Archiv der Kategorie 'Bundestagswahl 2009'

Stimmen zur Wahl

Die Bundestagswahl ist vorbei. Auch die Ergebnisse für Brannenburg stehen fest ( CSU 47,3, Grüne 13,45, FDP 13,41, SPD 12,09, Linke4,48, Piraten 1,97). Wir haben uns bei den Gewinnern und Verlierern der Bundestagswahl einige Statements eingeholt. (mehr…)

Brannenburg hat gewählt, SPD hinter Grünen und FDP

Bundestagswahl 2009 Brannenburg

Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte die CSU in Brannenburg 47,3 der Stimmen und verlor damit 9,48 %. Zweitstärkste Partei ist in unserer Gemeinde die Grüne Partei mit 13,45 % (+4,39) gefolgt von der FDP 13,41 % (+4,79 %). Der größte Verlierer der Wahl in Brannenburg ist auf jeden Fall die SPD mit 12,09 % (-8,37 %) ist sie nur noch viert stärkste Partei. (mehr…)

Morgen ist Bundestagswahl

Der wohl langweiligste Bundestagswahlkampf aller Zeiten geht zu Ende.Morgen sind die Bundestagswahlen und die 4272 wahlberechtigten Bürger Brannenburgs [1] können von 8 bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben.
Wahltafeln Bundestagswahl 2009 rannenburg
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Provokation der Bevölkerung oder Würdigung soldatischer Leistungen? Die Bundestaskandidierenden zum öffentlichen Gelöbnis.

Am 12. November wird die Bundeswehr ein öffentliches Gelöbnis in Brannenburg abhalten. Brannenburg Aktuell hat die Direktkandidat_innen zur Bundestagswahl dazu befragt, wie sie zu diesem Gelöbnis stehen. Viele nahmen dies zum Anlass auch gleich andere militärpolitische Aspekte anzusprechen. So begründet Daniela Raab (CSU) die Sinnhaftigkeit öffentlicher Gelöbnisse mit den wichtigen Aufgaben, die die Soldaten in Deutschland übernähmen. Momentan soll die Bundeswehr aber nur im Katastrophenfall im Inland tätig werden – nachdem dieser nicht gewünscht sein kann, stellt sich die Frage, ob Raab schon den Einsatz der Armee im Inneren herbeisehnt – eine politische Forderung, die so nur von CDU/CSU vertreten wird. Angelika Graf (SPD) will den Einsatz der Bundeswehr als „Friedensarmee“ in Afghanistan durch öffentliche Gelöbnisse gewürdigt wissen. Josef Fortner (ÖDP) war selbst in der Karfreit-Kaserne stationiert und sieht ähnlich wie Florian Weber (BP) das Gelöbnis als unproblematisch an – ganz im Gegensatz zum Kampfeinsatz in Afghanistan. Anna Rutz (Grüne) scheint der Thematik relativ beliebig gegenüber zu stehen. Dabei gab es gerade aus ihrer Partei heftige Kritik am Gelöbnis in München und auch Karl Bär, Direktkandidat Bündnis 90 / Die Grünen im Nachbarwahlkreis Miesbach, nahm neulich an einer Kundgebung gegen ein Gelöbnis in Darching (Valley) teil. Siegfried Pielsticker (RRP) hingegen spricht sich gegen ein öffentliches Gelöbnis aus und fordert, dass Mittel aus dem Rüstungshaushalt für Bildung ausgegeben werden sollten. Walter Mini (Linke) sieht das Gelöbnis gar als Provokation angesichts des seines Erachtens grundgesetzwidriger Einsätze der Bundeswehr im Ausland.

Fazit: Ähnlich wie es sich in der Bevölkerung verhält, scheint auch die Mehrheit der Parteien gegen die Kriegführung der Bundeswehr in Afghanistan zu sein – einzig die größten unter ihnen stehen ausdrücklich dahinter. Ein Gelöbnis hingegen wird von den meisten als unproblematisch empfunden. Interessant erscheint eine Assoziation Fortners, dass Rüstungsausgaben zu Gunsten von Asylpolitik gesenkt werden sollten: So werden „Migrationsströme“ immer wieder als „sicherheitsrelevant“ im Rahmen von NATO Tagungen und Publikationen diskutiert. Mit „Frontex“ wurde durch die EU eine paramilitärische Truppe geschaffen, die Flüchtlinge von der Einreise nach Europa hindern soll [weitere Infos].

Hier die vollständigen Antworten der Direktkandidierenden auf unsere als vorverurteilend kritisierete Frage (mehr…)

Wer mauert beim Asphalt? Konzepte für die Inntalautobahn

Gefragt nach der Inntalautobahn scheinen sich durchaus unterschiedliche Konzepte der Direktkandidierenden herauszukristalisieren: CSU und SPD setzen vor allem auf ihr Kommunikationskonzept; während bei Angelika Graf das SPD geführte Verkehrsministerium einen vor Lärm schützenden Asphalt zusagt, spricht Daniela Raab dem bayerische Umweltminister Söder diese Maßnahme zu. Demzufolge dürfte dem Tempolimit, das auch von SPD und ÖDP gefordert wird, nichts mehr im Wege stehen. Doch Graf sieht gerade Söder „mauern“.
„4 plus 2″, also eine vierspurige Autobahn mit zuschaltbaren Seitenstreifen statt eines achtspurigen Ausbaus wünschen sich Anna Rutz (Grüne) und Florian Weber (BP). Zusätzliche Mautgebühren werden von ÖDP und Linke diskutiert, während die RRP TouristenOrtschaften erschließen möchte. Wenig überraschend ist, dass die Kandidat_innen der ökologisch orientierten Parteien sich eine Verlagerung des Verkehrs vorstellen können.

Hier noch einmal die vollständigen Antworten auf die Frage (mehr…)

Sanft oder barrierefrei? Wie wollen die Bundestagskandidat_innen den Tourismus gestalten?

CSU und Linkspartei auf einer Linie? Wenn es um die Förderung des Tourismus geht offenbar schon. Walter Mini und Daniela Raab fordern gleichermaßen eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf 7% und begrüßen die Bildung eines Tourismusverbandes. „Marktführer“ in den Vorschlägen zur Tourismusförderung ist aber das Schlagwort „sanfter Tourismus“, das Anna Rutz (Grüne), Florian Weber (Bayern Partei) und Josef Fortner (ÖDP) gleichermaßen anführen. Für ÖDP und Grüne steht dabei der Öffentliche Personen Nahverkehr im Vordergrund, während die Bayern Partei den Erhalt der Heimat an erste Stelle setzt. Siegfried Pielsticker von der Rentnerinnen und Rentner Partei schlägt einen Bergtier- und Naturpark vor, während Angelika Graf (SPD) vor allem barrierefreien Tourismus anregt.
Die Nachteile des Tourismus standen in den Ausführungen eher im Hintergrund. Dabei ist unverkennbar, dass die Hotel und Gaststättengewerbe Arbeitsplätze vor allem im Niedriglohnsektor schaffen – in diesem Kontext die Einführung eines Mindestlohns zu fordern fiel den Befragten entweder nicht ein oder erschien ihnen als zu unpopulär. Auch der Beitrag der Milchbäuerinnen und -bauern, die im Wesentlichen die Landschaft, auf der der Tourismus fußt, erhalten, kann wohl weiterhin mit 23 Cent pro Liter vergütet werden.

Hier noch einmal der O-Ton der Kandidierenden auf die Frage (mehr…)

Kandidat_innen auf den Zahn gefühlt…

In den letzten beiden Wochen veröffentlichte Brannenburg Aktuell die Antworten sieben Direktkandidierenden zum Bundestag für den Wahlkreis Rosenheim auf einen jeweils gleichlautenden Fragebogen. Diese Idee ist dabei keineswegs neu, sondern hat unter dem Stichwort „Wahlprüfsteine“ gerade Hochkonjunktur.
Bevor wir nun die Prüfsteine, die wir für Brannenburg als besonders relevant hielten – unschwer waren als solche Tourismus, die Autobahn A8 und der Umgang mit dem Gelöbnis am 12.11.2009 erkennbar – auswerten, möchten wir einen Überblick auf andere, lesenswerte Prüfsteine werfen.

Eine weitere regionale Initiative kommt von der Attac Gruppe Rosenheim. Ihre Wahlprüfsteine fragten unter anderem nach, ob die Regelleistungen für ALG II Empfänger_innen abgesenkt werden sollten, um das Lohnabstandsgebot zu gewährleisten. Die Antworten darauf und auf viele weitere Fragen sind als pdf herunterzuladen.

Flächendeckend fragte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Bayern bei den Parteien und Kandidierenden nach. Die Antworten – unter anderem auf die Frage, ob die Kandidierenden den Kündigungsschutz verbessern wollen, wurden von der CSU nahezu kollektiv verweigert. Lediglich Peter Ramsauer antwortete. Die Ergebnisse sind bei namentliche-abstimmung.de veröffentlicht.

Wie die Parteien zum „Hackerparagraphen 271 StGB“ stehen hingegen wollte das Linux-Magazin wissen. Fragen zu OpenSource, Software-Patenten und Web-Politik scheinen die Parteien dabei möglicherweise noch zu verunsichern. So lies zumindest die SPD den Antworten ihres Abgeordneten Björn Böhning ein Fax von Hubertus Heil folgen. Böhning hatte die SPD Fraktion offen dazu aufgefordert, der Internetzensur durch das „Zugangserschwerungsgesetz“ nicht zuzustimmen. Vertrauen ist eben gut, nachfaxen bei widerspenstigen Genoss_innen etwas besser.
Die Auswertung des Journalisten Markus Feilner findet sich hier. Eine Übersicht gibt es leider nicht, daher improvisationsweise das Ergebnis einer Suchanfrage

Für Studierende hingegen dürften die Wahlprüfstein von studis-online.de interessant sein. Studiengebühren, Zulassungsbeschränkungen und die Zukunft des BAföGs wurden hier thematisiert…

Keine Prüfsteine, sondern einen sehr kreativen Wahlaufruf, der an Freund_innen gesandt werden kann, hat die IG Metall entwickelt: Die angeschriebenen erhalten einen personalisierten Fernsehspot, in dem sie als Verantwortliche_r für die Wahl Guido Westerwelles zum Bundeskanzler gebrandmarkt werden.
Ganz anders hingegen der Aufruf von Jutta Ditfurth „Wählt ungültig!“. Dieses alte anarchistische Prinzip wird auch auf der Sonderseite von anarchismus.de erläutert.

Wahlprüfsteine von attac

Nicht nur Brannenburg aktuell befragte die Bundestagskandidat_innen aus dem Landkreis Rosenheim, sondern auch attac. Die Rosenheimer Attac-Gruppe hat den örtlichen Bundestagskandidaten einen Fragenkatalog, nach dem Vorbild des „Wahl-o-mat“ vorgelegt.
Die Antworten finden sich HIER, dabei gibt es einige Überaschungen. So hält der (typischerweise männliche) Linkenkandidat Walter Mini Genderpolitik nicht als selbstverständlicher gesellschaftlichen Prozess (Frage E1). Die Grünen Kandidatin Rutz, welche auf Brannenburg aktuell sogar Gelöbnisse verteidigte, lehnt nun auchnoch die urgrüne Forderung nach Legalisierung von weichen Drogen ab und meint, der Verkauf von Cannabis solle weiter illegal bleiben. (mehr…)

SPD gewinnt knapp, GRÜNE und CDU/CSU fast gleichauf. Piraten und Tierschutzpartei über 5 %

Wenn es nach Kindern und Jugendlichen gehen würde, währe es bei der Bundestagswahl zu überraschenden Ergebnissen gekommen. Bei der U18-Bundestagswahl am vergangenen Freitag lieferten sich SPD, GRÜNE und CDU/CSU ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Knappe Siegerin mit 20,45% der Stimmen wurde die SPD, dicht gefolgt von den GRÜNEN mit 20% und der CDU/CSU mit 19,35%. Neben der Linken (10,35%) und der FDP (7,6 %) währe auch die Pitatenpartei (8,7%) sowie die Tierschutzpartei (5,19%) im Bundestag vertreten. Bundesweit gab es über 1000 Wahllokale, in Bayern 141, im Wahlkreis Rosenheim jedoch kein einziges.

U18 Wahl Bund
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Josef Fortner: Auch bei Verkehrsvermeidung ansetzen!

Es ist noch gut eine Woche zur Wahl – sicherlich steigen Spannung und Arbeitsbelastung auch für die Damen und Herren, die sich Ihnen auf Brannenburg Aktuell in den letzten beiden Wochen vorgestellt haben. Heute schließen wir die Serie mit Josef Fortner von der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) ab – aber nicht ganz! Lesen Sie in der kommenden Woche unsere Auswertung…

A) STECKBRIEF

Name, Vorname: Fortner Josef
Partei: ÖDP Ökologisch Demokratische Partei
Geburtsdatum: 01.10 1960
Geburtsort: Schloßberg /Rosenheim
Wohnort: Achenmühle, Am Weiher 15
Erlernter Beruf: Solar- und Heizungsingenieur
Derzeit ausgeübter Beruf: Projektüberwachung für Solar-, Heizungs- und
Lüftungsanlagen und auch für Biogas im staatlichen Bauamt
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Anna Rutz: Mit Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit überzeugen

Die Bundestagswahl rückt immer näher. Und auch unsere Serie neigt sich entsprechend dem Ende zu. Heute veröffentlichen wir die Antworten der Grünen Kandidatin Anna Rutz. Sie ist die letzte Politikerin aus der Reihe der „großen“ Parteien, während morgen mit der Josef Fortner von der ÖDP noch einmal „die Kleinen“ das Sagen haben.
Nebenbei: Florian Weber (Bayernpartei) hat uns ein Portraitfoto von sich nachgereicht. Wer bislang auf Wahlplakaten nur seinen Hund entdecken konnte, sieht ihn hier bei Brannenburg Aktuell nun auch selbst.

A) STECKBRIEF

Name, Vorname: Anna Rutz
Partei: Bündnis 90 – die Grünen
Geburtsdatum: 41 Jahre
Geburtsort: Rosenheim
Wohnort: Rosenheim
Erlernter Beruf: Steuergehilfin, Schreinerin, Schreinermeisterin
Derzeit ausgeübter Beruf: Leiterin Logistik Deutschland der Steelcase Werndl AG
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Angelika Graf: Nein zur Bahnprivatisierung!

Über das Wochenende hat eine ganze Reihe von Direktkandidierenden uns auf die Interviewanfragen geantwortet. Wir setzen unsere Serie mit der wahrscheinlich erfahrensten von ihnen fort: Angelika Graf ist seit 1994 Mitglied des Deutschen Bundestags, vertritt die Region also seit nunmehr 15 Jahren in Bonn und Berlin. Brannenburg Aktuell hat sie erzählt, was sie gegebenenfalls in den nächsten vier Jahren vor hat.

A) STECKBRIEF

Name, Vorname: Graf, Angelika
Zweiter Vorname: Elisabeth
Partei: SPD
Geburtsdatum: 10.05.1947
Geburtsort: München
Wohnort: Rosenheim
Erlernter Beruf: Programmiererin
Derzeit ausgeübter Beruf: Bundestagsabgeordnete
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Walter Mini: „Klar gegen die grüne Gentechnik!“

Unsere Kategorie Bundestagswahl 2009 wird heute ergänzt durch die Antworten Walter Minis. Er ist Direktkandidat der Linkspartei für den Wahlkreis Rosenheim. Wie die anderen Kandidat_innen auch, ist er auf
Abgeordnetenwatch zu finden – und bei uns im Interview.

A) STECKBRIEF

Name, Vorname: Mini Walter Martin
Partei: Die Linke
Geburtsdatum: 1952
Geburtsort: Redenfelden/Raubling
Wohnort: Raubling
Erlernter Beruf:Handelsfachwirt/Praktischer Betriebswirt
Derzeit ausgeübter Beruf: Arbeitsuchend
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Raab: Flüsterasphalt und Tempolimit

Daniela Raab (CSU) ist die dritte Bundestagskandidatin welche wir in unserer Interviewserie zur Bundestagswahl am 27.09 vorstellen. Wer einen individuelle Frage an die Kandidat_innen hat kann auch Abgeordnetenwatch nutzen

A) STECKBRIEF

Name, Vorname: Raab, Daniela
Partei: CSU
Geburtsdatum: 07.07.1975
Geburtsort: München
Wohnort: Kolbermoor und Berlin
Erlernter Beruf: Juristin
Derzeit ausgeübter Beruf: Mitglied des Bundestags (mehr…)

Pielsticker: Gemeinsam gegen Altersarmut und Abzocke!

In unsererer Interviewserie zur Bundestagswahl am 27.09 veröffentlichen wir heute ein Interview mit Siegfried Pielsticker von der Rentnerinnen und Rentner Partei. Wer einen individuelle Frage an die Kandidat_innen hat, kann übrigens auch Abgeordnetenwatch Abgeordnetenwatch nutzen.
Morgen veröffentlichen wir das Interview mit der Bundestagsabgeordneten Daniela Raab (CSU).

A) STECKBRIEF

Name, Vorname: Pielsticker, Siegfried
Partei: RRP-Rentnerinnen und Rentner Partei
Geburtsdatum: 19.05.1943
Geburtsort: Bielefeld
Wohnort: Gewschw-Scholl-Str. 11, 83043 Bad Aibling
erlernter Beruf: Bankkaufmann, 25 J. angestellt, 20 J. selbst.
derzeit ausgeübter Beruf: aktiver Rentner, vorher: Selbständige Tätigkeit i.Vertrieb u. Verkauf, Ltd. Angest. i.S. Beratung f. Öffentliche Hand u. Bankwesen (mehr…)

Florian Weber (Bayernpartei): Eine Demokratie braucht den Freiraum

Anlässlich der Bundestagswahl am 27.09.09 haben wir (Brannenburg aktuell) am 07.09. eine Interviewanfrage (Fragebogen) an alle 11 Direktkandidat_innen gemailt. Die Interviews werden wir in der Reihenfolge der eingegangenen Antwortmails auf unserem blog veröffentlicht. Die Interviewserie beginnt mit Florian Weber von der Bayernpartei, er hat als erster geantwortet. Morgen folgt das Interview mit Siegfried Pielsticker. Wer einen individuelle Frage an die Kandidat_innen hat kann auch Abgeordnetenwatch nutzen

Nun zum Interview:

A) STECKBRIEF

Name, Vorname: Weber, Florian
Haben Sie weiter zweite, dritte , vierte Vornamen: ja
Partei: Bayernpartei
Geburtsdatum: 10.11.1963
Geburtsort: Bad Aibling
Wohnort: Bad Aibling
Erlernter Beruf: Tierheimleiter
Derzeit ausgeübter Beruf: Geschaeftsfuehrer
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Bundestagswahl 2009

Am So 27. September 2009 ist die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag Nach Angaben des Bundeswahlleiters bewerben sich 3.556 Kandidatinnen und Kandidaten aus 27 Parteien um einen Sitz im Bundestag. Ursprünglich wollten 52 Gruppierungen zur Bundestagswahl antreten, Insgesamt 31 Anmeldungen wurden vom Bundeswahlausschuss jedoch nicht zugelassen, darunter die Generationen Partei „Die Grauen“ und die Satierepartei „Die Partei“ Der Spiegel komentierte deshalb am 07.08.2009 „Warum die Premiere des Wahlleiters zur Farce geriet“
Bayern
In Bayern treten jedoch nur folgende 19 der 27 Parteien an: 1) CSU, 2)SPD, 3)FDP, 4)GRÜNE, 5) DIE LINKE, 6) NPD, 7) REP, 8.) FAMILIE, 9) BP, 10) PBC, 11) BüSo, 12) MLPD, 13) CM, 14) DVU 15) DIE VIOLETTEN, 16) Mensch Umwelt Tierschutz 17) ödp, 18) PIRATEN, 19) RRP,
Im derzeitigen Bundestag stammen 89 Abgeordnete aus Bayern: (46 von der CSU, 24 von der SPD, 9 von der FDP, 7 von Bündnis 90/Die Grünen und 3 von den Linken). Für den neuen Bundestag bewerben sich in den 45 Wahlkreisen des Freistaats insgesamt 636 Kandidaten. 474 über die Landeslisten der Parteien, zusätzliche 162 um ein Direktmandat im Wahlkreis. Die Kandidaten haben ein Durchschnittsalter von 48 Jahren und nur 24 Prozent von ihnen sind weiblich.
Wahlkreis Rosenheim

Der Wahlkreis für Brannenburg ist der Wahlkreis 223 (Rosenheim), hier gibt es Elf Direktkandidaten :
Bündnis 90/Die Grünen, Anna Rutz, Rosenheim; Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Angelika Graf, Rosenheim; Die Republikaner (REP), Prof. Gottfried Schubert, Söchtenau; Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), Elisabeth Götz, Eichenau; Freie Demokratische Partei (FDP), Maximilian Leucht, Rosenheim; Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), Gerald Strickner, Kolbermoor; Ökologisch-Demokratische Partei/Bündnis für Familien (ÖDP), Josef Fortner, Rohrdorf; Bayernpartei (BP), Florian Weber, Bad Aibling; Die Linke, Walter Mini, Raubling; Rentnerinnen und Rentner Partei (RRP), Siegfried Pielsticker, Bad Aibling; Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU), Daniela Raab, Kolbermoor.

Wir (Brannenburg aktuell) haben gestern eine Interviewanfrage (Fragebogen) an alle 11 Direktkandidat_innen gemailt. Die Interviews werden wir in der Reihenfolge der eingegangenen Antwortmails auf unserem blog veröffentlicht.

Wer einen individuelle Frage an die Kandidat_innen hat kann auch Abgeordnetenwatch nutzen
http://www.abgeordnetenwatch.de/kandidierende-617-0----w3527.html




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